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Allgemeine Geschäftsbedingungen der enseGO> Innovations- und  Unternehmensberatung

Bei unseren Verträgen werden die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zugrunde gelegt.

1. Allgemeines

Aufträge von enseGO> werden ausschließlich zu diesen AGB abgeschlossen und durchgeführt. Entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers haben keine Gültigkeit, sofern und solange sie nicht schriftlich anerkannt wurden.

2. Leistungen von enseGO>

  • Die Tätigkeit von enseGO> besteht – sofern nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wird – in der unabhängigen und weisungsfreien Beratung des Auftraggebers als Dienstleistung.
  • Ein konkreter Erfolg wird weder geschuldet noch garantiert. Der Auftraggeber entscheidet in alleiniger Verantwortung über den Zeitpunkt sowie Art und Umfang der von enseGO> empfohlenen oder mit enseGO> abgestimmten Maßnahmen. Dies gilt selbst dann, wenn enseGO> die Umsetzung abgestimmter Planungen oder Maßnahmen durch den Auftraggeber begleitet.
  • Der konkrete Inhalt und Umfang der von enseGO> zu erbringenden Tätigkeit richtet sich nach dem erteilten Auftrag. Ergibt sich die Notwendigkeit von Zusatz- oder Ergänzungstätigkeiten, wird enseGO> den Auftraggeber hierauf aufmerksam machen. In diesem Fall erfolgt eine Auftragserweiterung durch enseGO> auch dadurch, dass der Auftraggeber die Zusatz- oder Ergänzungstätigkeit anfordert oder aber entgegennimmt.
  • enseGO> legt die vom Auftraggeber mitgeteilten Informationen bzw. zur Verfügung gestellten Unterlagen sowie das übermittelte Zahlenmaterial bei ihrer Tätigkeit als vollständig und richtig zugrunde. Zur Überprüfung der Richtigkeit, Vollständigkeit oder Ordnungsmäßigkeit oder zur Durchführung eigener Recherchen ist enseGO> nicht verpflichtet.
  • Die Erbringung rechts- oder steuerberatender Tätigkeiten ist als Vertragsinhalt ausgeschlossen.
  • Die Weitergabe oder Präsentation schriftlicher Ausarbeitungen oder Ergebnisse von enseGO> gegenüber Dritten bedürfen der vorherigen Zustimmung von enseGO> und erfolgen allein im Interesse und im Auftrag des Kunden.

3. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

  • Der Auftraggeber stellt enseGO> die zur Auftragsdurchführung erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig und inhaltlich zutreffend zur Verfügung. Der Auftraggeber gibt auf Anforderung von enseGO> eine Vollständigkeitserklärung ab.
  • Erbringt der Auftraggeber nach Aufforderung von enseGO> die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen nicht oder nicht vollständig, ist enseGO> nach vorheriger schriftlicher Ankündigung berechtigt, aber nicht verpflichtet, den abgeschlossenen Vertrag fristlos zu kündigen.

4. Vergütung

  • Die Leistungen von enseGO> werden – sofern nicht im Einzelfall schriftlich etwas anderes vereinbart ist – nach den jeweils bei enseGO> geltenden Tagessätzen, zzgl. Auslagen, Nebenkosten, Tagesspesen etc. berechnet und vergütet.
  • enseGO> ist berechtigt, für die voraussichtlich zu erbringenden Leistungen angemessene Vorschüsse oder für bereits erbrachte Leistungen angemessene Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen. Die Beratung beginnt nach Ausgleich der ersten Vorschussrechnung.
  • Werden angeforderte Vorschüsse, Abschlagszahlungen oder sonstige Rechnungen von enseGO> nicht oder nicht vollständig ausgeglichen, ist enseGO> berechtigt, weitere Tätigkeiten solange einzustellen, bis die offene Forderung vollständig beglichen ist. Darüber hinaus kann enseGO> nach vorangegangener schriftlicher Mahnung mit Kündigungsandrohung den abgeschlossenen Vertrag fristlos kündigen.
  • In Fall einer fristlosen Kündigung kann enseGO> dem Auftraggeber entweder die bis zum Kündigungszeitpunkt tatsächlich erbrachten Leistungen oder aber stattdessen die vereinbarte bzw. prognostizierte Gesamtvergütung abzüglich durch die vorzeitige Vertragsbeendigung ersparter Aufwendungen in Rechnung stellen.
  • Zeit- und Vergütungsprognosen von enseGO> in Bezug auf die Ausführung eines Auftrages stellen eine unverbindliche Schätzung dar, da der erforderliche zeitliche Aufwand von Faktoren abhängen kann, die von enseGO> nicht beeinflusst werden können.

5. Zahlungsmodalitäten

  • Bei der mit enseGO> vereinbarten Vergütung handelt es sich um Netto-Preise, welche zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer zu zahlen sind.
  • Die Rechnungen von enseGO> werden ohne Abzüge mit Zugang beim Kunden fällig.
  • Ist der Auftraggeber kein Verbraucher, kommt er durch Überschreitung des Zahlungsziels in Verzug; einer Mahnung bedarf es hierfür nicht. Ab Verzugseintritt betragen die Verzugszinsen 8% oberhalb des jeweils aktuellen Basiszinses.
  • Der Auftraggeber darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen; im Übrigen ist die Aufrechnung ausgeschlossen. Ist der Kunde kein Verbraucher, ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

6. Haftung

  • Mündliche oder fernmündliche Auskünfte, Erklärungen, Beratungen oder Empfehlungen erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen. Sie sind jedoch nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt werden.
  • Eine Haftung oder Gewährleistung für den Erfolg von enseGO> empfohlenen Maßnahmen ist ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn enseGO> die Umsetzung abgestimmter oder empfohlener Planungen oder Maßnahmen begleitet.
  • enseGO> haftet – sofern es sich beim Auftraggeber um keinen Verbraucher handelt – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Höhe nach ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ansprüche, die sich auf eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beziehen, unterliegen keiner Haftungseinschränkung.
  • Die Haftung von enseGO> entfällt, falls der eingetretene Schaden auch auf unrichtige oder unvollständige Informationen bzw. Unterlagen des Auftraggebers zurückzuführen ist. Dasselbe gilt, falls haftungsbegründende Umstände durch den Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Kalendertagen nach Kenntniserlangung schriftlich gegenüber enseGO> gerügt wurden.

Schlussbestimmungen

  • Änderungen oder Ergänzungen des Auftrages oder der AGB bedürfen – mit Ausnahme von Auftragserweiterungen gemäss Ziffer 2. dieser Bedingungen – zu ihrer Wirksamkeit der Einhaltung der Schriftform. Eine stillschweigende Änderung des Auftrages oder der AGB wird ausgeschlossen.
  • Sollte eine Regelung des Auftrages oder dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, berührt dies die Rechtswirksamkeit der übrigen Regelungen des Auftrages sowie dieser AGB nicht. Für diesen Fall ist zwischen den Vertragsparteien eine rechtswirksame Regelung zu vereinbaren, die dem Sinn und Zweck sowie der wirtschaftlichen Zielsetzung der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Entsprechend ist zu verfahren, falls der Auftrag oder diese AGB eine regelwidrige Lücke aufweisen sollten, die durch eine ergänzende Vertragsauslegung zu schließen ist.
  • Erfüllungsort für alle Leistungen ist Gröbenzell. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Auftrag (auch solche im Urkunds- und Wechselprozess und im Mahnverfahren) ist Fürstenfeldbruck, soweit der Kunde Kaufmann, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.